Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich, Anbieter
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge über den entgeltlichen Zugang zu den digitalen Inhalten/digitalen Dienstleistungen von sidecarbase.com, die zwischen Bernhard Götz, Ahornweg 4, 74255 Roigheim (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden geschlossen werden.
(2) Der Anbieter bietet seine Leistungen ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB an.
§ 2 Vertragsgegenstand
(1) Gegenstand des Vertrags ist die entgeltliche Bereitstellung eines Online-Zugangs zu:
- dem Gespann-Katalog (Datenbank mit technischen Daten, Fotos und Herstellerinformationen zu Motorrad-Beiwagen-Gespannen), und
- dem Stichwortverzeichnis MOTORRAD-GESPANNE (digitalisiertes Register des gleichnamigen Fachmagazins).
(2) Es handelt sich um die Bereitstellung digitaler Inhalte bzw. digitaler Dienstleistungen im Sinne des § 327 BGB. Eine Lieferung körperlicher Waren ist nicht Vertragsgegenstand.
(3) Der Zugang wird in zwei Stufen angeboten:
| Stufe | Preis | Leistungsumfang |
|---|---|---|
| Basis | 12 € / Jahr | Vollzugang zum Gespann-Katalog und Stichwortverzeichnis MOTORRAD-GESPANNE |
| Förderer | 30 € / Jahr | Wie Basis, zusätzlich Nennung auf der Unterstützerseite und Unterstützer-Aufkleber |
Alle Preise sind Endpreise. Der Anbieter ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG; eine Umsatzsteuer wird daher nicht berechnet und nicht ausgewiesen.
§ 3 Zugangsmodelle und Laufzeit
Der Kunde wählt bei Bestellung eines der folgenden zwei Modelle:
(1) Einmalzugang (feste Laufzeit, Standardmodell)
- Der Zugang gilt für eine feste Laufzeit von 12 Monaten ab Freischaltung.
- Der Vertrag verlängert sich nicht automatisch.
- Mit Ablauf der 12 Monate wird der Zugang automatisch gesperrt. Es entstehen dem Kunden dadurch keine weiteren Kosten und es ist keine Kündigung erforderlich.
- Der Kunde erhält 10 Tage vor Ablauf eine Erinnerungs-E-Mail sowie am Tag der Sperre eine weitere E-Mail mit dem Hinweis, dass der Zugang jederzeit über sidecarbase.com/bezahlen.php erneut erworben werden kann.
- Ein erneuter Erwerb nach Ablauf begründet einen neuen, eigenständigen Vertrag; eine automatische Reaktivierung findet nicht statt.
(2) Abonnement (laufende Mitgliedschaft, manuelle Zahlungsabwicklung)
- Der Zugang gilt zunächst für 12 Monate und verlängert sich danach automatisch um jeweils weitere 12 Monate, sofern der Kunde nicht kündigt.
- Die Zahlung für die jeweils neue Laufzeit wird nicht automatisch abgebucht. Der Anbieter sendet dem Kunden rechtzeitig vor Ablauf der laufenden Laufzeit eine Erinnerung mit den Zahlungsmöglichkeiten (PayPal-Link bzw. Bankverbindung) für die kommende Laufzeit.
- Geht die Zahlung für die neue Laufzeit nicht innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit ein, sperrt der Anbieter den Zugang und behandelt das Abonnement als zum Ende der vorherigen Laufzeit beendet. Weitergehende Mahn- oder Inkassomaßnahmen erfolgen nicht; ausbleibende Zahlung wird als faktische Nichtfortsetzung behandelt, nicht als Zahlungsverzug mit Beitreibung.
- Der Kunde kann das Abonnement jederzeit, auch ohne Angabe von Gründen, mit Wirkung zum Ende der jeweils laufenden 12-Monats-Laufzeit kündigen — dann entfällt die nächste Zahlungsaufforderung. Eine bereits bezahlte, laufende Laufzeit wird durch die Kündigung nicht verkürzt; es erfolgt keine anteilige Rückerstattung für den bereits bezahlten, laufenden Zeitraum.
- Die Kündigung kann über die Kündigungsfunktion unter sidecarbase.com/kuendigen.php (erreichbar über den Link „Verträge hier kündigen" im Seiten-Footer) oder formlos per E-Mail an mail@bernhardgoetz.de erfolgen.
- Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt.
(3) Welches Modell gilt, ergibt sich aus der Auswahl des Kunden im Bestellvorgang unter sidecarbase.com/bezahlen.php.
§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Zugangsstufen und -modelle auf sidecarbase.com stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung an den Kunden, ein Angebot abzugeben.
(2) Mit Anklicken des Bestell-Buttons gibt der Kunde ein verbindliches, zahlungspflichtiges Angebot zum Abschluss eines Vertrags nach den gewählten Konditionen ab (§ 312j Abs. 3 BGB).
(3) Der Vertrag kommt zustande, indem der Anbieter dieses Angebot durch Freischaltung des Zugangs bzw. durch Zusendung einer Bestätigung per E-Mail annimmt.
§ 5 Zahlung
(1) Die Zahlung erfolgt wahlweise per PayPal oder per Vorkasse/Banküberweisung, jeweils in der im Bestellvorgang angebotenen Form.
(2) Bei Wahl des Abonnements (§ 3 Abs. 2) erfolgt die Abrechnung jeweils für die kommende 12-Monats-Laufzeit im Voraus. Die Zahlung wird dabei nicht automatisch eingezogen, sondern vom Anbieter vor Fälligkeit per E-Mail angefordert (siehe § 3 Abs. 2).
§ 6 Nutzungsrechte
(1) Der Zugang ist für die persönliche Nutzung durch den Kunden bestimmt. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.
(2) Die über den Zugang bereitgestellten Inhalte (Texte, technische Daten, Fotografien) sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Weiterverbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung außerhalb der privaten Nutzung durch den Kunden ist nicht gestattet.
§ 7 Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
§ 8 Haftung, Gewährleistung für Inhalte
(1) Technische Daten und Herstellerangaben im Gespann-Katalog werden mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und regelmäßig aktualisiert. Eine Gewähr für Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität wird nicht übernommen.
(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haftet der Anbieter auch bei einfacher Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet der Anbieter nur nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 9 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, soweit dies zur Anpassung an veränderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist. Bei laufenden Abonnements (§ 3 Abs. 2) wird der Kunde über Änderungen mindestens 6 Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail informiert und kann der Änderung innerhalb von 4 Wochen widersprechen; im Falle des Widerspruchs wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt, der Anbieter kann in diesem Fall ordentlich kündigen.
(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.